News / Kanzlei Dr. Scholtz

News

24.03.2021 Sanktionen im Lebensmittelrecht

Wichtige Fachgebiete des Lebensmittelrechts III: KONTROLLE und SANKTIONEN

Außer der Kennzeichnung und der Bewerbung von Lebensmitteln ist auch das Themenfeld Kontrollen und Sanktionen ein wichtiger Bereich des Lebensmittelrechts.

Konkret geht es dabei vor allem um die ...

12.03.2021 Bewerbung von Lebensmitteln

Wichtige Fachgebiete des Lebensmittelrechts II: WERBUNG

Der zweite praktisch sehr bedeutsame Bereich des Lebensmittelrechts betrifft den Vertrieb und hierbei die Werbung, also die Kommunikation mit Verbrauchern.
Dabei geht es um zutreffende bzw. gesetzlich erlaubte ...

23.02.2021 Kennzeichnung von Lebensmitteln

Wichtige Fachgebiete des Lebensmittelrechts I: KENNZEICHNUNG

Das Lebensmittelrecht umfasst grob gesprochen drei Hauptthemenbereiche, welche in diesem Beitrag sowie den beiden kommenden knapp vorgestellt werden. Vorab sei bemerkt, dass Lebensmittelrecht sehr stark durch Vorgaben der ...

29.01.2021 Datenschutz bei Veräußerung einer Arztpraxis

Datenschutz anlässlich der Übernahme einer Arztpraxis

Bei der entgeltlichen Übernahme einer Arzt- oder Zahnarztpraxis liegt schuldrechtlich ein Kaufvertrag zu Grunde, in dem das „übliche Programm" einer kaufvertraglichen Beziehung, d.h. die schon vom Gesetz angesprochenen Themen ...

11.01.2021 Anspruchsarten im Medizinrecht

Wissenswert zum Medizinrecht: generelle Anspruchsarten

Behandlungsfehler eines Arztes oder Zahnarztes können davon betroffene Patienten auf sehr verschiedene Weisen schädigen. Dadurch ausgelöste Ansprüche eines Patienten zielen stets auf eine Erstattung in Geld ab, was eine ...

04.01.2021 Verjährungsfristen im Medizinrecht

Wissenswert zum Medizinrecht: die Verjährung von Ansprüchen

Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre, was bedeutet, dass nach Ablauf dieses Zeitraums eine Forderung etwa auf Zahlung nicht mehr mit Aussicht auf Erfolg geltend gemacht werden kann, da der Schuldner ...

24.09.2020 Erbfälle mit Auslandsbezug

Internationales Erbrecht oder Rechtsvergleichung?

INTERNATIONHALES ERBRECHT als Teil des Internationalen Privatrechts (IPR)

bestimmt als „Kollisionsrecht“ in Erbfällen, die Anknüpfung an verschiedene Länder mit deren Rechtsordnungen aufweisen (Beispiel: ...

04.10.2019 Genehmigung der Veräußerung und der Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen

Wichtige Rechtsgeschäfte über landwirtschaftliche Grundstücke bzw. Flächen unterliegen speziellen gesetzlichen Regelungen, und zwar der Kauf dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG; in Baden-Württemberg das Agrarstrukturverbesserungsgesetz = ASVG) sowie die Verpachtung dem ...

01.09.2019 Anfechtung eines Erbvertrags

Die Einsetzung eines Erben kann vom Erblasser durch ein Testament (eigenhändig oder notariell, Einzeltestament oder Gemeinschaftliches Testament), aber auch durch einen Erbvertrag vorgenommen werden. Der Erbvertrag ist ein ganz „normaler" Vertrag, so dass für ihn die Bestimmungen des ...

30.07.2019 „Basenwasser“ als neuartiges Lebensmittel nach der Novel Food-Verordnung

„Basenwasser“ als neuartiges Lebensmittel nach der Novel Food-VerordnungDas Lebensmittelrecht ist infolge biotechnologischer Entwicklungen in Fluss wie schon lange nicht mehr. Dies kommt jüngst in der Verordnung der EU 2283 aus dem Jahr 2015, der so genannten „Novel Food-Verordnung" zum ...