News / Kanzlei Dr. Scholtz

News

11.01.2021 Anspruchsarten im Medizinrecht

Wissenswert zum Medizinrecht: generelle AnspruchsartenBehandlungsfehler eines Arztes oder Zahnarztes können davon betroffene Patienten auf sehr verschiedene Weisen schädigen. Dadurch ausgelöste Ansprüche eines Patienten zielen stets auf eine Erstattung in Geld ab, was eine Bezifferung des...

04.01.2021 Verjährungsfristen im Medizinrecht

Wissenswert zum Medizinrecht: die Verjährung von AnsprüchenDie regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre, was bedeutet, dass nach Ablauf dieses Zeitraums eine Forderung etwa auf Zahlung nicht mehr mit Aussicht auf Erfolg geltend gemacht werden kann, da der Schuldner nun berechtigt...

24.09.2020 Erbfälle mit Auslandsbezug

Internationales Erbrecht oder Rechtsvergleichung?INTERNATIONHALES ERBRECHT als Teil des Internationalen Privatrechts (IPR)bestimmt als „Kollisionsrecht“ in Erbfällen, die Anknüpfung an verschiedene Länder mit deren Rechtsordnungen aufweisen (Beispiel: Nachlassgegenstände in...

04.10.2019 Genehmigung der Veräußerung und der Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen

Wichtige Rechtsgeschäfte über landwirtschaftliche Grundstücke bzw. Flächen unterliegen speziellen gesetzlichen Regelungen, und zwar der Kauf dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG; in Baden-Württemberg das Agrarstrukturverbesserungsgesetz = ASVG) sowie die Verpachtung dem...

01.09.2019 Anfechtung eines Erbvertrags

Die Einsetzung eines Erben kann vom Erblasser durch ein Testament (eigenhändig oder notariell, Einzeltestament oder Gemeinschaftliches Testament), aber auch durch einen Erbvertrag vorgenommen werden. Der Erbvertrag ist ein ganz „normaler" Vertrag, so dass für ihn die Bestimmungen des...

30.07.2019 „Basenwasser“ als neuartiges Lebensmittel nach der Novel Food-Verordnung

„Basenwasser“ als neuartiges Lebensmittel nach der Novel Food-VerordnungDas Lebensmittelrecht ist infolge biotechnologischer Entwicklungen in Fluss wie schon lange nicht mehr. Dies kommt jüngst in der Verordnung der EU 2283 aus dem Jahr 2015, der so genannten „Novel Food-Verordnung" zum...