News / Kanzlei Dr. Scholtz

News

27.07.2022 Gesetzliche Erbenberufung in der Landwirtschaft

Gesetzliche Erbeinsetzung nach der Höfeordnung
Bei landwirtschaftlichen Flächen und insbesondere bei Höfen gelten im Bereich des Erbrechts Besonderheiten bzw. Abweichungen vom Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
Das soll an der Höfeordnung (HöfeO) vom 24.04.1947 dargestellt werden. ...

30.06.2022 Behandlungsfehler und Verschulden

Grober Behandlungsfehler und grobe Fahrlässigkeit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte anlässlich einer kardiologischen Behandlung zwischen einem groben Behandlungsfehler sowie grober Fahrlässigkeit zu unterscheiden. Zum Verständnis dieses praktisch wichtigen Aspekts ist es ...

22.04.2022 Kennzeichnung von Saatgut

Kennzeichnung von PFLANZLICHEM Material
Es gibt bei der Inverkehrbringung und dem Vertrieb von pflanzlichem Material (Saatgut aus generativer Vermehrung sowie Vermehrungsmaterial aus vegetativer Vermehrung) ebenso Kennzeichnungspflichten wie bei Lebensmitteln, nur dass diese um einiges weniger ...

29.12.2021 Pflichtteilsrecht Teil 2

Pflichtteilsrecht: Pflichtteilsergänzungsanspruch und Pflichtteilsrestanspruch
Nachdem im ersten Artikel zum Pflichtteilsrecht Grundlagen dieser schwierigen Rechtsmaterie vorgestellt worden sind, geht es im zweiten Beitrag zu diesem Bereich um einige Besonderheiten, und zwar um den ...

11.12.2021 Pflichtteilsrecht Teil 1

Pflichtteilsrecht: Voraussetzungen, Inhalt und Umfang des Pflichtteilsanspruchs
Das Pflichtteilsrecht ist ein praktisch überaus bedeutender Teil des Erbrechts, aber auch eine der schwierigsten Materien dieses Rechtsgebiets, weshalb seine wichtigsten Aspekte in diesem und im nächsten ...

21.11.2021 Gesetzliche Erbfolge

Highlights der Erbfolge
Mit „Erbfolge“ ist die gesetzliche Erbfolge gemeint, die nur eintritt, wenn eine Erbeneinsetzung durch letztwillige Verfügung (Testament oder Erbvertrag) nicht vorliegt. Es darf also keine Person durch den Erblasser zum Erben eingesetzt worden sein, was im ...

24.03.2021 Sanktionen im Lebensmittelrecht

Wichtige Fachgebiete des Lebensmittelrechts III: KONTROLLE und SANKTIONEN

Außer der Kennzeichnung und der Bewerbung von Lebensmitteln ist auch das Themenfeld Kontrollen und Sanktionen ein wichtiger Bereich des Lebensmittelrechts.

Konkret geht es dabei vor allem um die ...

12.03.2021 Bewerbung von Lebensmitteln

Wichtige Fachgebiete des Lebensmittelrechts II: WERBUNG

Der zweite praktisch sehr bedeutsame Bereich des Lebensmittelrechts betrifft den Vertrieb und hierbei die Werbung, also die Kommunikation mit Verbrauchern.
Dabei geht es um zutreffende bzw. gesetzlich erlaubte ...

23.02.2021 Kennzeichnung von Lebensmitteln

Wichtige Fachgebiete des Lebensmittelrechts I: KENNZEICHNUNG

Das Lebensmittelrecht umfasst grob gesprochen drei Hauptthemenbereiche, welche in diesem Beitrag sowie den beiden kommenden knapp vorgestellt werden. Vorab sei bemerkt, dass Lebensmittelrecht sehr stark durch Vorgaben der ...

29.01.2021 Datenschutz bei Veräußerung einer Arztpraxis

Datenschutz anlässlich der Übernahme einer Arztpraxis

Bei der entgeltlichen Übernahme einer Arzt- oder Zahnarztpraxis liegt schuldrechtlich ein Kaufvertrag zu Grunde, in dem das „übliche Programm" einer kaufvertraglichen Beziehung, d.h. die schon vom Gesetz angesprochenen Themen ...

11.01.2021 Anspruchsarten im Medizinrecht

Wissenswert zum Medizinrecht: generelle Anspruchsarten

Behandlungsfehler eines Arztes oder Zahnarztes können davon betroffene Patienten auf sehr verschiedene Weisen schädigen. Dadurch ausgelöste Ansprüche eines Patienten zielen stets auf eine Erstattung in Geld ab, was eine ...

04.01.2021 Verjährungsfristen im Medizinrecht

Wissenswert zum Medizinrecht: die Verjährung von Ansprüchen

Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre, was bedeutet, dass nach Ablauf dieses Zeitraums eine Forderung etwa auf Zahlung nicht mehr mit Aussicht auf Erfolg geltend gemacht werden kann, da der Schuldner ...

24.09.2020 Erbfälle mit Auslandsbezug

Internationales Erbrecht oder Rechtsvergleichung?

INTERNATIONHALES ERBRECHT als Teil des Internationalen Privatrechts (IPR)

bestimmt als „Kollisionsrecht“ in Erbfällen, die Anknüpfung an verschiedene Länder mit deren Rechtsordnungen aufweisen (Beispiel: ...

04.10.2019 Genehmigung der Veräußerung und der Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen

Wichtige Rechtsgeschäfte über landwirtschaftliche Grundstücke bzw. Flächen unterliegen speziellen gesetzlichen Regelungen, und zwar der Kauf dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG; in Baden-Württemberg das Agrarstrukturverbesserungsgesetz = ASVG) sowie die Verpachtung dem ...

01.09.2019 Anfechtung eines Erbvertrags

Die Einsetzung eines Erben kann vom Erblasser durch ein Testament (eigenhändig oder notariell, Einzeltestament oder Gemeinschaftliches Testament), aber auch durch einen Erbvertrag vorgenommen werden. Der Erbvertrag ist ein ganz „normaler" Vertrag, so dass für ihn die Bestimmungen des ...

30.07.2019 „Basenwasser“ als neuartiges Lebensmittel nach der Novel Food-Verordnung

„Basenwasser“ als neuartiges Lebensmittel nach der Novel Food-VerordnungDas Lebensmittelrecht ist infolge biotechnologischer Entwicklungen in Fluss wie schon lange nicht mehr. Dies kommt jüngst in der Verordnung der EU 2283 aus dem Jahr 2015, der so genannten „Novel Food-Verordnung" zum ...